EU is watching you ! EU-Trojaner geplant?

Einer unserer Leser pochte darauf diesen Artikel zu veröffentlichen. Der LEser möge sich ein eigenes Urteil bilden.

Die EU plant nun Online-Durchsuchungen mitgliedsstaatenübergreifend zu genehmigen. So wird es Ermittlungsbehörden möglich sein, in der ganzen Union die Rechner durchsuchen zu können.Seit dem 1.1.09 ist das BKA-Gesetz in Deutschland in Kraft getreten.

Dieses Gesetz ermächtigt dem BKA Online-Durchsuchungen bundesweit einzusetzen. Dank zahlreicher Kritiken bisher aber nur durch die Genehmigung eines Richters. Innerhalb Großbritanniens ist die Onlinedurchsuchung durch den “Computer Misuse Act” bereits erlaubt und zwar ohne Richter.

Mitgliedsstaaten in Großbritannien sollen bald einen “Durchsuchungs-Auftrag” einreichen können, womit unser Richtervorbehalt beim BKA-Gesetz umgangen werden kann.

Willkommen in Europa ! Demokratie und Freiheit sind nur noch Phrasen !

Vorratsdatenspeicherung – Die Politik “kümmert” sich um Dich !

Der 01.01.2009 ist nun endlich angebrochen und mit ihm treten die verschiedensten lustigen Gesetze in Kraft, die von den Komödienveranstaltern im Zirkus Bundestag durchgewunken und im Namen der Demokratie einfach mal eben beschlossen wurden. Ob es dem Volk passt oder nicht, spielt dabei keine rolle. Ebenso die groß angelegte Information und Aufklärung wird dabei im Sinne des Volkes halbherzig bei Seite gelegt und wenn der Bürger zu viele Fragen stellt, packt man die Vogelgrippe oder einen neuen  Gammelfleischskandal aus der Bundeszauberkiste !

Das ist Demokratie in Deutschland ! Der Bürger hat nichts zu melden, bezahlt kräftig seine Steuern und wird mit den verrücktesten und unnötigsten Ideen einer maroden unfähigen Regierung beschäftigt und somit bei Laune gehalten ! BRD = Beschäftigung Reicht Doch !

Die beste Kreation der Volkszersetzer scheint wohl die sog. Vorratsdatespeicherung zu sein. Jaja natürlich und ganz klar im Kampf gegen die bösen Terroristen, die wir so zahlreich in Deutschland zu bewältigen haben. Stellt dabei die auch die Frage, wo diese Leute eigentlich herkommen sollen. Womöglich aus der unkontrollierten Zuwanderung, welche ebenso die selbige Regierung zu verantworten hat, während sie ungebremsten und völlig sinnfreien Multikulti ohne Grenzen predigte ?!

Nehmen Sie ein Telefon in die Hand und rufen Sie Ihre Verwandten an, schreiben Sie eine Email, Surfen Sie im Netz nach Kochrezepten und lehnen Sie sich entspannt zurück, schließlich kann Ihnen jetzt nichts schlimmes mehr passieren. Sie fragen sich jetzt warum ? Ganz einfach, weil die BRD im Zweifelsfall genau wie über Ihr Bankkonto nun ein wachendes Auge hat und jegliche Arten von Verbindungsdaten abfragen kann wenn sie dies als nötig ersieht.

Finden Sie es nicht merkwürdig ? Wenn ein Staat:
- Sie belügt und sie grundsätzlich zu nichts fragt und stattdessen einfach etwas beschließt ?
- Ihnen jeden Monat die Hälfte Ihres Gehaltes aus der Tasche nimmt ?
- Ihnen vor den letzten großen Wahlen erzählt dass Steuererhöhungen nicht machbar wären ?
- Abartige Steuerverschwendungen vornimmt während Sie sich einen Zweitjob suchen dürfen ?

Diese Liste könnte unendlich fortgeführt werden !

30.000 Bürger haben beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsklage gegen die Datenspeicherung eingereicht. Ein Urteil über die Klage ist im ersten Halbjahr des Jahres 2009 zu erwarten.

Das neue Jahr fängt also ganz im Sinne des Volkes an, vorausgesetzt man säuft sich die Zustände schön oder schaltet das Gehirn ab !

In diesem Sinne wünschen wir allen über 80 Millionen potentiellen Terroristen in Deutschland ein frohes neues Jahr !

CDU Politiker will Fahranfänger per Satellit überwachen

Was tut man nicht alles, wenn man von langer Weile geplagt wird und dafür auch noch eine Menge Geld in den Rachen geschoben bekommt. So kommt es zum Beispiel dass CDU Politiker Dirk Fischer, ganz tolle Einfälle ans Licht des Tages bringt. Hat anscheinend die letzte Gehirnzelle im Keller des CDU Kopfes ein Fünkchen Ideen an die falschen Nervenstränge geschickt und schon blubbert der Politiker wie auch seine anderen Kollegen wie wild heraus.

Fahranfänger sollte man per Satellit überwachen ! So die wohl absolute Krönung zum Abschluss des Jahres 2008. Fischer:”Führerschein-Neulinge können sich per Satellit überwachen lassen und sollten dafür von der Versicherung belohnt werden! […] Das wirkt disziplinierend und schützt vor gefährlicher Selbstüberschätzung.”

Ein Pilotprojekt soll angeblich bereits in Brandenburg am laufen sein. Das Überwachungsgerät selbst würde wie ein Navigationsgerät eingesetzt und der Anschaffungspreis von rund 300 Euro würde sich über die geringeren Versicherungsprämien selber finanzieren.

Begründet wird dieses Überwachungsgerät mit der hohen Anzahl von Verkehrsunfällen und der darin enthaltenen Beteiligung junger Fahranfänger ! Alles klar ?!

Übrigens:
- Die Zahl der Verkehrstoten im Jahr 2007 lag bei 5000
- Die Zahl der Toten wegen Ärztepfusches ca. 20000
- Die Zahl der Toten die Zuhause im Haushalt umkommen 6455
- Die Zahl der Toten durch Selbstmorde in der BRD ca. 11000

Wundern Sie sich also nicht, wenn man bald ohne Nachfrage auf den Ämtern weiß, woher sie gerade kommen, was Sie eingekauft haben, wie hoch Ihr Kontostand ist und ob sie tatsächlich all Ihr Guthaben versteuert haben.

Sollten Sie sich die Frage stellen ob das wirklich alles noch etwas mit Volksvertretung zu tun hat oder ob diese Leute noch 100% richtig im Kopf sind, so lässt sich diese Frage einfach beantworten…

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