Ab wann ist Zensur eigentlich Zensur? Ist Zensur nur dann Zensur wenn andere Meinungen unterschlagen werden oder findet auch eine Zensur statt wenn man in nur eine einzige Schiene berichtet und kommentiert während alle anderen Faktoren und Ansichten ausgeschlossen oder gar wie die Sau durchs Dorf getrieben werden? Der Fall der mich hier heute gegen späten Vormittag erreichte bringt mich da selbst etwas ins grübeln doch schauen wir uns mal genau an, worum es überhaupt geht.

Völlig ungeachtet und unbeeindruckt von Protesten und Petitionen war es wieder einmal so weit. Jene die eigentlich gewählt wurden um die Interessen des Volkes zu vertreten taten genau wie so immer das altbekannte Gegenteil. Die sogenannte oder angepriesene Sperrung von Kinderpornoseiten soll nun in Form eines (nicht lachen) “Zugangserschwerungsgesetz” umgesetzt werden. Die Idee selbst wie auch die Umsetzung der selben ist ein riesen Lacher wenn man sich in der Oninewelt auch nur ein Fünkchen auskennt und weiss wo oben und unten ist.

Ein kleines Team aus sage und schreibe 5 Personen bestehendes Gremium soll um den Bundesdatenschutzbeauftragten die Sperrlisten des Bundeskriminalamtes überwachen. Drei Mitglieder des Ausschusses müssen ausgebildete Richter sein. Bei Unstimmigkeiten entscheidet die Fünfer-Gruppe, was aus den Listen gestrichen werden muss und was nicht. Dem Leser sollte klar sein dass es sich auch hier wie schon bei der Sperridee ansich um absolut inkompetente Köpfe handeln muss, denn ein jeder und sogar der dämlichste Netzdau würde wissen wie er diese kriminellen Seiten aus dem Netz bekommt wenn es denn sein müsste.

Auch sehr lustig ist die folgende Idee mit sogenannten online Stopp-Schildern die vor jede dieser bedenklichen Seiten geschustert werden. So soll niemand strafrechtlich verfolgt werden, so lange die geplanten Stopp-Schilder vor Kinderpornografie-Seiten beachtet werden. Auch soll das BKA erst einmal versuchen, derartige Seiten zu löschen, bevor irgendwelche Sperren eingesetzt werden.

Weshalb diese Seiten nicht sofort strafrechtlich angegangen und gelöscht werden, bleibt auch wieder hier wie so immer bei allem was der Bundeschaotenhaufen beschliesst, ein Rätsel. Allem Anschein ist es wieder einmal besser alles zu verkomplizieren und am besten 500 Bürokraten und Beamte für einen Apfel und ein Ei zu beschäftigen.

Übrigens: Während man den Bürger mit Wortspielchen wie “Zugangserschwerungsgesetz” ruhig stellt, gehen einige andere Herrschaften der Parteiendiktatur einen Schritt weiter und sprechen schon von den nächsten verwandten Instanzen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz steht zu seiner Aussage, dass Spiele wie “Far Cry” im Zusammenhang mit Amokläufen zu sehen sind.

Auch vor dem Verbot von anderen Spielen würde der Politiker nicht zurückschrecken. So wurde er gefragt, weshalb es nach der Killerspiel-Theorie nicht auch bei Rennspielern zu illegalen Autorennen käme? Polenz sagte daraufhin, dass ihm bisher kein Fall bekannt sei in dem “Need for Speed” auf illegale Autorennen mit Todesfall zurück zu führen sei. “Sollte sich das erweisen, müsste man auch hier überlegen, ob und – wenn ja – wie man darauf reagiert, sagte Polenz.

Ein wieder anderer Haufen der Unfähigen denkt im selben Atemzug bereits darüber nach ob man nun nicht auch sog. Seiten mit Killerspielen auf solche Sperrlisten setzen soll. Wenn man nicht darüber nur noch lachen kann, so würde man sich wie bei der digitalen Bücherverbrennung vorkommen unserer Zeit fühlen. Der Unterschied zu den 30er Jahren ? Heute wird einem vorgegaukelt dass man die Wahl hätte oder gar Mitspracherecht hätte. Anhand der aktuellen Fälle jedoch zeigt sich ganz deutlich dass dem nicht so zu sein scheint.

Wir bleiben weiter dran und hoffen auch bei den kommenden Wahlen dass ein jeder Bürger sich erinnern möge was in den letzten Jahren bis heute passiert ist und was uns die Farben schwarz, rot, grün, gelb eingebrockt haben.

Wir sollten uns weiter an die leeren Sprüche erinnern wie:

- Das Bankgeheimnis, welches gekippt wurde, wird lediglich zur Terrorbekämpfung dienen.
- Vor der letzten Wahl, so Merkel: Steuererhöhungen sind mit uns nicht zu machen!
- Das Fernmeldegeheimnis, welches gekippt wird, wird lediglich zur Terrorbekämpfung dienen.
….auch diese Liste lässt sich weiter und weiter führen.

Dass diese Sperrungen etc. diesen Leuten irgendwann nicht nur zur Bekämpfung von verbotenen Pornos dienen sollen, weiss ebenso ein Jeder bereits jetzt. So würde es auch niemanden mehr erschrecken wenn in wenigen Jahren schon der Besuch von politisch nicht vertretbaren Seiten (nach deren Auffassung natürlich) eine Straftat darstellen wird.

Drum sei gesagt: Die kommenden Wahlen werden entscheiden wie es in die Zukunft geht. Ein gewagter Neubeginn in neuen Farben ? oder weiter wie bisher mit Menschen die das Wort Demokratie oder Freiheit missbrauchen ? Eines scheint sicher zu sein. Die kommenden Wahlen entscheiden über den Neuanfang oder den Zerfall dieses Landes ! ODer mit anderen Worten: Wir oder die !

Ein jeder kennt wohl das inzwischen für mich persönlich eher einschlägige News Portal Namens “Shortnews.de”. Einschlägig nicht einfach aus der Hüfte heraus oder weil ich mir gerne Kritik aus dem Ärmel schüttele, sondern einschlägig im Bereich der freien Meinungsäusserung mit der man es bei Shortnews nicht immer so genau nimmt.

Ich bin eigentlich der Meinung, dass eine News Community nur dann einen Bestand und Sinn hat, wenn deren Mitglieder frei und unbefangen miteinander diskutieren können. Natürlich gehören gewisse Spielregeln und der gute Ton, mit zu einer guten Diskussionsgrundlage, zurecht ! Menschen die lediglich einer vulgären Umgangsform gewachsen sind, werden darum doch im normalen Fall bei Ausschreitungen verwarndt und bei einer wiederholten Missetat, herausgeworfen. So sollte eine freie soziale Gemeinschaft eigentlich funktionieren, richtig ???

Bei Shortnews.de, scheinen all diese Regeln nicht wirklich zum festen Programm zu gehören. Man könnte eher meinen dass man der Willkür einiger Moderatoren absolut hilflos ausgeliefert ist und am besten nur das sagt, was den selbigen so in den Kram passt. Ganz nach dem Motto: News OK ! Aber behalte Deine etwas tieferen Kritikpunkte besser für Dich !

Lange Zeit habe ich dort lediglich mitgelesen und ab und zu auch gerne einen Artikel verfasst…. bis vorgestern. Der vorgestrige Tag sollte wohl mein letzter Tag bei Shortnews als aktiver Schreiberling sein denn ganz OHNE VORWARNUNG, hat man meinen Account gelöscht und mir eine oberfreche juristische Androhung per Email zugesandt !

Anbei seht Ihr den genauen Wortlaut mit dem Titel “Hausverbot auf Shortnews für (mein Nickname)”.

Sehr geehrte(r) (mein Nickname),

Hiermit erteilt Ihnen die Fa. ShortNews GmbH & Co. KG im Rahmen des ihr zustehenden virtuellen Hausrechtes ein

Hausverbot

gemaess § 1004 BGB (analog) fuer die Benutzung und den Besuch der News-Community “ShortNews” unter www.ShortNews.de, da Sie nun mehrmalig gegen unsere Regeln verstossen haben und unseren Arbeitsablauf erheblich behindern.
Es wird Ihnen unter Androhung rechtlicher Schritte untersagt, unter Ihrem bisherigen, sowie unter jeglichem anderweitigen (neu angemeldeten) Pseudonym Dateninhalte auf dem Portal “ShortNews” einzustellen.
Die Verwendung eines anderen Pseudonyms kann von uns jederzeit zurueckverfolgt werden und ein weiteres Taetigwerden von Ihnen kann ohne weiteres identifiziert werden. Im Falle einer Nichtbeachtung des Ihnen gegenueber ausgesprochenen Hausverbotes droht Ihnen eine Unterlassungsklage gem. § 1004 BGB.

Das Hausverbot wird auf das folgende, von Ihnen begangene, strafbare Verhalten gestuetzt:

Mit Ihrer Anmeldung zu unserer News-Community “ShortNews” haben Sie mit uns einen Vertrag abgeschlossen, indem Sie sich verpflichtet haben, unsere Nutzungsbedingungen und gewisse Verhaltensregeln zu akzeptieren. Hieraus steht uns, von den Gerichten bestaetigt, ein virtuelles Hausrecht zu (zuletzt noch LG Muenchen, Az.: 30 O 11973/05/, siehe auch http://www.heise.de/newsticker/meldung/85163).

Durch ihr Verhalten haben Sie gegen Kapitel 4 der Nutzungsbedingungen verstossen.

Dadurch, dass Sie sich unerlaubterweise erneut angemeldet haben, haben  Sie eine vorsaetzliche Taeuschung begangen, die uns berechtigt, den “Vertrag” mit Ihnen zu kuendigen und Sie unserer Community zu verweisen.

Wir hoffen, dass Sie sich und uns gerichtliche Schritte und in Ihrem Falle die damit verbundenen Kosten ersparen und das hiermit erteilte Hausverbot einhalten werden.

Hochachtungsvoll,

ShortNews GmbH & Co. KG
Domplatz 3, 93047 Regensburg, Germany

Fax:      +49-941-5695632-9
Email:    info@shortnews.de
Web:      http://www.shortnews.de

Wenn man es nüchtern und kurz ausdrücken möcht: Man bekommt so richtig das volle Programm geboten wenn man nicht mehr in des Moderatoren Gesinnungsmuster passt.

Auch an dieser Stelle sei nochmals gesagt: “Shortnews hat mir weder Verwarnung noch eine Aufforderung zur Mässigung zugesandt. Ebenso wurde ich nicht darauf hingewiesen, auf welchen meiner Kommentare sich diese juristische Androhung bezieht!”

Der Witz bei der Geschichte ist ebenso die Tatsache dass ich keine Möglichkeit habe zu beweisen, was ich geschrieben habe, es wird einfach Hals über Kopf zensiert, gelöscht, nennt es wie Ihr möchtet! Dennoch lasse ich es mir nicht nehmen, zu schreiben, was ich auch dort geschrieben habe. Am Tag meiner Löschung, habe ich mich negativ über religiöse Extremisten geäussert und zwar vorallem über jene, die aus der islamischen Ecke kommen. Ich bin kein Rassist, noch ein rüpel und schon garkein religiöser Verfechter irgendwelcher Kulturen. Ich habe mich sachlich und konkret zu diversen Missständen geäussert, welche schon anhand der bekommenen Punktezahl, grossen Zuspruch bei der Community fand….ZURECHT ! Ich habe weder Beleidigungen ausgesprochen, noch habe ich mich zur Pöbelei hinreisen lassen und dennoch bekam ich zum anlass mich kritisch zu äussern, solch eine freche Email.

Goodbye Shortnews oder sollte ich Shortzensur sagen ?